Pressemitteilungen & Berichte

Presseanfragen
Markus Friedrich
Telefon: +49 30 227 73403
anne-monika.spallek.ma04[at]bundestag.de

Europas Landwirte sind zur Industrialisierung gezwungen. Handelsblatt 14.02.2024

Trotz Rekordinflation bei Lebensmitteln klagen Bauern über unzureichende Preise. Betriebe müssen wachsen oder aufgeben. Auch die Umwelt ist in Gefahr.



Die Energiewende aktiv gestalten. Wie Beteiligung in ländlichen Räumen gelingen kann.

Ergebnisbericht des öffentlichen Fachgespräches von Bündnis 90/Die Grünen am 22.09.23


Frauen in ländlichen Gebieten endlich gleichwertig beteiligen.

13.10.2023 – Pressemitteilung zum internationalen Tag der Frauen in ländlichen Gebieten.


Jeder Betrieb zählt! Es ist von fundamentaler & richtungsweisender Bedeutung, dass wir mit 36 Millionen Euro den krisengeschüttelten Obst-, Hopfen- und Weinbau unterstützen. 

Ich freue mich sehr, dass mit dem von der Europäischen Kommission im Sommer 2023 mit insgesamt 330 Millionen aufgelegte Hilfspaket für 22 Mitgliedstaaten (ohne Ukraine-Anrainerstaaten) nun Landwirt*innen der am stärksten betroffenen Sektoren für erlittene finanzielle Verluste entschädigt werden. 


„Anstehende Reform bringt NRW-Werkstätten nicht in Gefahr“

Vier Abgeordnete, ein Thema: Die Zukunft der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen. Zusammen mit MdB Corinna Rüffer aus Trier (teilhabepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion), MdB Maria Klein Schmeink aus Münster (stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion), MdL Dennis Sonne und Vertreter*innen der Ortsverbände haben wir uns zu einem konstruktiven Austausch im Stift Tilbeck getroffen. Am gleichen Tag haben wir die Caritas Werkstätten InduTex in Lüdinghausen besucht.

Seitens vieler Werkstattbeschäftigter, Mitarbeiter und der Angehörigen herrscht gerade Unverständnis darüber, wie negativ und eindimensional ihrer Meinung nach Werkstätten für Menschen mit Behinderungen (WfbM) in den Medien dargestellt würden. Dabei ist gerade NRW bereits auf einem guten Weg. Als bislang einziges Bundesland bietet es auch für Menschen mit schweren Beeinträchtigungen und hohen Unterstützungsbedarfen eine Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen. NRW kann damit als Vorbild für die anderen Bundesländer dienen, in denen solche Menschen oft in Tagesförderstätten betreut werden.

Richtig ist: Eine Reform des bestehenden Werkstattsystems ist überfällig, da dieses in seiner bestehenden Form mit den rechtlichen Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention nicht vereinbar ist und auch das Potenzial beruflicher Rehabilitation nicht ausschöpft. Richtig ist aber auch: Mit der geplanten Reform geht keine Abschaffung WfbM einher, wie es so oft in der Öffentlichkeit fehlerhaft dargestellt wird. WfbM müssen vielmehr in ihrer Funktion als Einrichtungen der Rehabilitation gestärkt werden. Die Wünsche und die personenzentrierte Unterstützung des Einzelnen müssen überall in den Mittelpunkt rücken.

Etwa ein Drittel der Bewohner im Stift Tilbeck ist schwerstmehrfachbehindert und Robert Schedding, Geschäftsbereichsleiter Arbeit und Beschäftigung, machte deutlich: „In den letzten zehn Jahren konnten wir von 400 Beschäftigten 21 auf den ersten Arbeitsmarkt vermitteln.“

Bei den geplanten Änderungen handelt es sich nicht um realitätsfremde Aktionen vom grünen Tisch, versicherte Maria Klein Schmeink: „Es wird nicht über die Betroffenen hinweg und auch nicht ohne sie entschieden. Es soll dabei individueller betrachtet werden, worum es geht!“. Inklusion benötigt neuen Schwung, meint Corinna Rüffer: „Um tatsächliche Wahlmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen jenseits der WfbM zu schaffen, müssen alternative Beschäftigungsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt her. Dazu gibt es gerade in Nordrhein-Westfalen zum Beispiel mit dem inklusiven Unternehmensnetzwerk vorbildliche Ansätze“, betont sie und weiter: „Zudem ist es wichtig, den Automatismus, der die meisten Abgänger*innen von Förderschulen direkt in eine Werkstatt führt, durch den Aufbau besserer Ausbildungsangebote zu durchbrechen.“

Alle waren sich einig: „Es hilft keinem von uns, wenn Panik diesen Prozess begleitet. Deshalb müssen wir kontinuierlich im Gespräch bleiben!“

Zum Thema fehlender Mobilitätsangebote im ländlichen Raum für den Übergang Betroffener in den ersten Arbeitsmarkt rege ich immer wieder gerne an, dass von den 0,2 Cent/kwh, die die Kommunen für Wind- und Solarparks in ihrer Region nun vergütet bekommen, beispielsweise Mobilitätsangebote gefördert werden könnten. Da kommt demnächst viel Geld bei den Kommunen an. Das sollte doch möglichst auch sinnvoll für bessere Mobilitätsangebote für alle im ländlichen Raum verwendet werden.


Solarpaket der Bundesregierung: Durchbruch für die Agri-PV und der Ausbau von PV auf landwirtschaftlicher Fläche wird endlich begrenzt

Das Solarpaket der Bundesregierung berücksichtigt endlich umfassend die Bedürfnisse der Landwirtschaft und der ländlichen Regionen. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Erhalt der landwirtschaftlichen Flächen für die Ernährungssicherung gehen mit diesem Gesetzentwurf Hand in Hand.


Startschuss für mehr regionale Wertschöpfung, 03.07.2023


Bäckereien zukunftssicher aufstellen – 100 Millionen Euro für Elektrifizierung von Betrieben, 04.05.2023

Modellregionenwettbewerb „Ernährungswende in der Region“ startet; 12 Millionen Euro bis 2026 – 06.06.2023

Besuch von Neuland in Bergkamen, Hellweger Anzeiger 17.03.23

Hofbesuch in Warendorf mit der Reiterlichen Vereinigung, Westfälische Nachrichten 13.03.23

Besuch Frauen e.V., Westfälische Nachrichten 04.03.23

Besuch Zauberzeug, Westfälische Nachrichten 04.03.23

Bericht zum Besuch des Naturschutzzentrums des Kreises Coesfeld (NaZe), 16.01.2023
Statement zu Lützerath, 16.01.2023
Kampagne “Was ist es dir Wert” der Regionalwert AGen 13.12.22
Besuch Bauernhof St. Georg, Westfälische Nachrichten 08.12.22
BMEL fördert Wertschöpfungszentrum in Eissen 06.12.22
Besuch des Instituts für Nachhaltige Ernährung der FH Münster 05.12.22
Ampel stärkt die Kultur im ländlichen Raum 25.11.22
Regionalen Obstbau stärken – Betriebe retten 25.11.22
Besuch bei Mischfutterhersteller Wübken 18.11.2022
Besuch der Werkstätten Karthaus 17.11.2022
Auftaktveranstaltung zu Ökomodellregionen 17.11.2022
Zur Tierhaltung in top agrar 12.11.2022
Der Bundeshaushalt 2023 wird „regionaler“ 11.11.2022
Grüne Abgeordnete aus dem Münsterland zur aktuellen Debatte um Erdgasförderung mittels unkonventionellem Fracking 02.11.2022
Internationaler Tag der Landfrauen 15.10.2022
Interview in der Unabhängigen Bauernstimme 13.10.2022
Tierhaltungsskandale 22.09.2022
Finanzielle Unterstützung für Bauernhöfe 12.09.2022
Bäcker und Fleischer in der Krise 31.08.2022
Ein Jahr nach Phoenix 08.08.2022
Interview in der agrarzeitung 04.08.2022
Nottuln trifft Berlin 04.08.2022
Chancenaufenthaltsrecht 08.07.2022
Energiepaket 07.07.2022

Weltbauerntag 01.06.2022
Klimademo in Olfen in den Ruhrnachrichten 08.05.2022

Osterinterview im WDR5 16.04.2022
Osterpaket 08.04.2022

Mein Statement zur Abstimmung zur Impflicht am 07.04.2022

Statement als Audio

Zur Westfleisch-Erweiterung in der AZ 10.03.2022
Zur Lage in der Ukraine 02.03.2022
Grundfinanzierung von Tierheimen als öffentliche Aufgabe
Coworking: Klimaschutz durch dezentrales Arbeiten
Stopp der Gebäudeeffizienzförderung in den Westfälischen Nachrichten 21.02.2022
Veranstaltung zu regionaler Wertschöpfung in den Westfälischen Nachrichten 01.02.2022
Impuls für die Gesundheitspolitik in den Westfälischen Nachrichten 31.01.2022
Inklusion gemeinsam voranbringen in den Westfälischen Nachrichten 30.01.2022
Demonstration vor Legehennenanlage in den Westfälischen Nachrichten 21.12.2021
Entsetzen über Legehennen-Bilder in der Allgemeinen Zeitung vom 18.12.2021
Meine Stellungnahme zum Tierschutz-Skandal in Billerbeck in
den Ruhrnachrichten 20.12.2021
Zum Antragsstopp der KfW-Gebäudeförderung 16.12.2021

Meine Einschätzung zum Koalitionsvertrag in den Ruhrnachrichten 27.11.2021
Infektionsschutzgesetz 18.11.2021